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Über die Zensur in Deutschland und in der EU

Zensur gibt es nur in China?

Weit gefehlt. Zensur gibt es in vielfältigen Formen auch in Deutschland. Nur heißt Zensur in Deutschland eben nicht Zensur, denn die dürfte es hier gar nicht geben. Denn wie heißt es in unserem Grundgesetz:

"Art 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung."

Das trifft durchaus für Absatz 1 zu. Die Zensur entsteht aus Absatz zwei. Hier öffnet der Staat der Zensur Tür und Tor. Denn hier gibt es Gesetze in Hülle und Fülle, die die Zensur umsetzen.  Für uns sind das z. B. diese Gesetze:

  • Arzneimittelrecht
  • Lebensmittelrecht
  • Heilmittelwerbegesetz

Das sind alles Gesetze, die durch die Pharmalobby "inspieriert " worden sind. Mit anderen Worten: nur Schulmediziner dürfen sagen, was gesund ist und was nicht. Autoren dürfen das auch nach Absatz eins, aber nicht, wenn sie für einen Verkäufer schreiben.

Die Banane ist gesund? Für einen Autor schon, aber der Verkäufer muss sich in Schweigen hüllen, denn ihm ist es verboten.

Über die Zensur wachen in Deutschland viele Ämter

In Niedersachsen ist das LAVES, Niedersächsisches Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit. "Verbraucherschutz" sollte eigentlich bedeuten, den Bürger vor Gefahren zu beschützen, z. B. gegen unwahre Behauptungen. Aber das Amt macht genau das Gegenteil. Es verbietet alles, was den Verbraucher aufklären könnte. Lesen Sie im Anhang einfach selbst, was es uns alles verbieten wollte.

Wir sind der Zensurverfügung teilweise nachgekommen, aber mit Protest.

Denn die Zensur gilt offenbar nicht für alle. Ob das mit Ausländerfeindlichkeit oder mit Korruption zu tun hat?

Unseren Ginseng-Laden.de (Ginseng.kaufen) gibt es seit August 2000. Wir haben immer alle diesbezüglichen Zensur-Gesetze befolgt. Trotzdem werden wir verfolgt, unsere Konkurrenten aber nicht. Jeder kann das selbst sehen, wenn er z. B. "ginseng in niedersachsen" in eine Suchmaschine eingibt. Hier ein Beispiel:

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Das ist alles richtig und keinesfalles gelogen. Nur eben nicht erlaubt nach den oben genannten Zensurgesetzen. Dort wird auch Beratung angeboten, bei uns sollte sie verboten werden.

Deutschland ist also nicht nur ein Land der Zensur, sondern auch eins, das bei der Zensur sehr flexibel ist, so wie das LAVES. Denn für LAVES gibt es nicht gleiche Rechte oder Pflichten für alle. Dort wird "selektiert". Das kennt man schon aus früheren Zeiten.

Auch in anderen Bereichen gibt es vielfältige Zensur, wie z. B. die "Freiwillige Selbstkontrolle" für Filme, Computerspiele usw. Sogar eine Karfreitagsfreigabe muss beantragt werden.

In Bezug auf die Digitalisierung funktioniert im deutschen Staat fast nichts. Aber bei der Zensur ist er top und gleichzeitig mittelalterlich: ein böser Schmarotzer, der seine Bürger auspresst und sie gleichzeitig bevormundet.